Kohleausstieg & Strukturentwicklung in Sachsen
Es ist ein großes und wichtiges Ziel: die deutschlandweite Energiewende – weg von nuklearen und fossilen Brennstoffen. Für die von Kohleabbau und -verstromung geprägten sächsischen Reviere bedeutet der Ausstieg einen grundlegenden Umbruch. Beschäftigte und ihre Familien sowie Kommunen und Unternehmen stehen vor enormen Herausforderungen. Zu deren Bewältigung fließen bis zum Jahr 2038 insgesamt rund 10 Milliarden Euro in die sächsischen Braunkohlereviere. Ein umfangreiches Gesetzespaket sowie handlungsweisende Förderrichtlinien liefern die nötige Planungssicherheit.
Abbau und Verstromung von Kohle beeinträchtigen die Umwelt, setzen Schadstoffe und Treibhausgase frei. Der Kohleausstieg ist daher ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Wie dieser schrittweise gelingt, sollte im Jahr 2018 eine Kommission der Bundesregierung klären, umgangssprachlich auch "Kohlekommission" genannt. Unter dem offiziellen Namen 'Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (KWSB)' formierte sie sich aus Akteuren der Politik, Wirtschaft, Umweltverbände und Gewerkschaften aus den betroffenen Regionen. Gemeinsam sollten sie den Kohleausstieg und den damit verbundenen Strukturwandel auf einen breiten gesellschaftlichen Konsens stellen. Eine Empfehlung der Kommission: der Ausstieg aus der Kohleverstromung bis spätestens 2038. In ihrem umfangreichen Abschlussbericht aus dem Januar 2019 empfahl die Kommission der Bundesregierung außerdem eine Reihe von Maßnahmen, die Perspektiven für zukunftssichere Arbeit in den betroffenen Regionen eröffnen. Nun sind die Bundesländer gefragt, die Strukturentwicklung zu begleiten und zu steuern.
Abschlussbericht "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"
