Für einen gerechten Übergang - 8. Konferenz der Just Transition Platform
Die Konferenz vom 24.-25.10.2023 in Brüssel war eine erfolgreiche Bestandsaufnahme zur Umsetzung des Just Transition Fund und bisheriger Ergebnisse in den Kohleregionen Europas.
Für einen gerechten Übergang - 8. Konferenz der Just Transition Platform
Die 8. Konferenz der Just Transition Platform fand vom 24. bis 25. Oktober 2023 in Brüssel statt. Es war eine erfolgreiche Bestandsaufnahme zur Umsetzung des Just Transition Fund (JTF) und bisheriger Ergebnisse in den Kohleregionen Europas. Im Mittelpunkt standen hochrangige Diskussionen mit Themen wie die Rolle der Universitäten, Chancengleichheit für alle, aber auch Spezialfragen zur Energiespeicherung in den kohle- und kohlenstoffintensiven Regionen. Wichtige Erkenntnisse aus den Gesprächen: Die Programmumsetzung muss beschleunigt, die Finanzierung gesichert fortgeführt und die Jugend einbezogen werden. Elisa Ferreira, EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, sprach in ihrer Rede von einer Vision für die Menschen und für die Regionen im Wandel.
Ferner unterzeichneten 22 europäische Regionen die sogenannte Karlovy Vary-Erklärung im Rahmen der Just Transition Platform am 24.10.2023. Staatsminister Thomas Schmidt unterzeichnete die Erklärung bereits vorab und erklärte, dass die Bestimmungen für staatliche Beihilfen, die den Strukturwandel erleichtern, nicht nur beibehalten, sondern vereinfacht werden müssen. In diesen Krisenzeiten und vor dem Hintergrund der Subventionsprogramme der USA und Chinas muss die EU den Regionen mehr Flexibilität zugestehen. JTF nach 2027 fortsetzen, Beihilferecht vereinfachen! (sachsen.de)
Hintergrund:
Im Zusammenhang mit dem »Europäischen Grünen Deal« fördert die EU mit dem JTF die Gebiete, die im Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft schwere sozioökonomische Herausforderungen bewältigen müssen. Die JTF-Plattform für einen gerechten Übergang wurde 2020 gegründet. Sie ist ein wichtiges Austauschformat der Europäischen Kommission mit den Interessenvertretern aus nationalen, lokalen und regionalen Behörden, Finanzakteuren, Sozialpartnern, Wirtschaftsvertretern, Jugendorganisationen und Transformationsexperten zur Unterstützung der vom Übergang am stärksten betroffenen EU-Gebiete. Sachsen spielt dabei eine aktive Rolle.
